1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „Nutzungsbedingungen“ bezeichnet) gelten für alle Rechtsverhältnisse, die die Nutzung der Webseite „makis.world“ und deren Dienstleistungen wie die Makis-App betreffen.
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Makis – Soluticus GmbH, Fürstenwalder Str. 7, 15518 Steinhöfel (nachfolgend „Makis“ genannt“) und dem Nutzer (nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet) gelten ausschließlich die folgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, Makis hat deren Einbeziehung ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
(1) Makis ist ein Netzwerk, um Menschen mit gleichen Interessen für die Freizeitgestaltung zu finden. Alle Makis-Kunden können Freizeitaktivitäten in der Makis-Community veröffentlichen oder an interessanten Aktivitäten anderer Nutzer teilnehmen.
(2) Außerdem ermöglicht Makis seinen Kunden, Waren und Dienstleistungen von Unter-nehmen bargeldlos mittels Smartphone zu bezahlen.
(3) Gewerbetreibenden bietet Makis zudem die Möglichkeit, Werbung auf der Makis- -Homepage in Form von z.B. Bannern zu schalten.
3. Anmeldung und Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft bei Makis ist kostenlos.
(2) Kunden können sich bei Makis auf der Homepage oder der Makis-App registrieren und können dafür ihre Adresse, ihre Telefonnummer und ein Foto hinterlegen.
(3) Kunden müssen ihre PayPal- oder Kontodaten oder ihre Kreditkarten-Details hinterlegen, um die Bezahlfunktion nutzen zu können. An Kreditkarten akzeptiert Makis VISA und MasterCard.
(4) Kunden können einen Scan von Personalausweis, Bankkarte oder ihrer Kreditkarte hinterlegen als Identitäts- bzw. Kontonachweis.
4. Guthaben
(1) Kunden können von Makis virtuelles Guthaben („Coins“) für gewisse Tätigkeiten erhalten, wenn sie z.B. eine Aktivität auf der Makis-Webseite oder -App anbieten oder daran teilnehmen. Virtuelles Guthaben kann im „Makis-Shop“ in Prämien eingetauscht werden (Sachwerte) oder für andere virtuelle Werte ausgegeben werden wie z.B. die Hervorhebung von eigenen Anzeigen oder Spezialeffekte beim Nutzerbild (Avatar).
(2) Virtuelles Guthaben kann nicht in „reales Guthaben“ konvertiert werden.
(3) Kunden können „reales“ Guthaben als Provision für gewisse Tätigkeiten erhalten. „Reales“ Guthaben kann im Makis-Shop für Sachwerte, Produkte oder Dienstleistungen ausgegeben werden.
(4) „Reales“ Guthaben kann in virtuelles Guthaben umgewandelt werden, indem der Kunde virtuelles Guthaben im Makis-Shop erwirbt und dafür sein „reales“ Guthaben einsetzt.
(5) „Reales“ Guthaben kann nicht für Bezahlvorgänge mit dem Handy genutzt werden.
(6) „Reales“ Guthaben kann „aufgeladen“ werden, indem Geld auf das Makis-Nutzerkonto überwiesen oder per Bankeinzug, PayPal oder VISA- / Master-Card bezahlt wird.
(7) Der Kunde kann sich „reales“ Guthaben auf sein Bankkonto auszahlen lassen.
(8) Virtuelles und „reales“ Guthaben verfällt innerhalb von drei Jahren, wenn das Makis-Nutzerkonto nicht genutzt wird. Die Frist von drei Jahren beginnt gemäß § 199 Abs. 1 BGB mit dem Schluss des Jahres, in dem das Konto zuletzt genutzt worden ist.
(9) Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
5. Widerruf
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, im Falle eines Kaufvertrags vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Soluticus GmbH, Fürstenwalder Str. 7, 15518 Steinhöfel, E-Mail: info‘AT‘makis.world) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Soluticus GmbH, Fürstenwalder Str. 7, 15518 Steinhöfel, E-Mail: info‘AT‘makis.world
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
6. Kündigung
(1) Die kostenpflichtigen Abonnements können jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Entscheidend für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung bei Makis.
(2) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach § 314 BGB bleibt unberührt.
(3) Die Kündigung hat per Brief, E-Mail oder Fax zu erfolgen.
(4) Löscht der Kunde vor Ende der Vertragslaufzeit seinen Eintrag oder lässt ihn löschen, wird die anteilige Monatsgebühr nicht erstattet, es sei denn, es liegt ein Verschulden von Makis vor, das den Kunden zur außerordentlichen Kündigung seines Vertrages berechtigte.
(5) Eine Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen ist nach dem Ende der Vertragslauf-zeit nicht mehr möglich. Das Nutzerkonto mit den entsprechenden Medieninhalten bleibt hingegen bestehen. Makis gewährleistet aber keine Speicherung der vom Nutzer eingestellten Inhalte nach dem Ende der Vertragslaufzeit.
7. Verantwortlichkeit des Kunden
(1) Die bei der Anmeldung gemachten Angaben des Kunden zur Person und ggf. der Firma müssen der Wahrheit entsprechen. Der Kunde ist verpflichtet, die mitgeteilten Daten selbstständig zu überprüfen.
(2) Der Kunde hat bei Veränderung seiner Daten (insbes. Name / Firma, Anschrift, Bankverbindung, Rechnungsempfänger sowie der für die Vertragsabwicklung und ggf. die Rechnung benannten E-Mail-Adresse) die betreffende Änderung unverzüglich anzuzeigen oder selbst im Nutzerkonto vorzunehmen.
(3) Das Einstellen von pornographischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden, volksverhetzenden oder sonstigen strafbaren Inhalten auf der Makis-Webseite und –App, sowie Werbung für Konkurrenzportale und die Verabredung zu strafbaren oder unsittlichen Handlungen ebenso wie die Werbung für strafbare oder unsittliche Unternehmen oder Veranstaltungen auf der Plattform ist untersagt.
(4) Der Kunde ist verantwortlich für alle von ihm eingestellten Inhalte und stellt Makis von allen wettbewerbs-, urheber-, namens-, patent- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in vollem Umfang frei. Im Fall der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter gegenüber Makis hat der Kunde Makis auf erste Aufforderung hin in vollem Umfang schad- und klaglos zu halten.
(5) Makis erstellt keine Sicherungskopien. Es obliegt dem Kunden, von seinen eigenen Inhalten regelmäßig Sicherungskopien zu erstellen.
(6) Die Nutzerdaten sind geheim zu halten. Es ist nicht erlaubt, den Zugang zum Kundenbereich Dritten gegen Entgelt weiterzugeben oder anderweitig zu überlassen oder Nutzungsrechte an den Dienstleistungen von Makis an Dritte zu übertragen bzw. Dritten Zugriff darauf zu gewähren.
8. Leistungsverweigerungsrecht und Sperrung von Einträgen
(1) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Makis berechtigt, die kosten-pflichtigen Leistungen so lange einzustellen, bis jene Zahlung geleistet worden ist.
(2) Bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist Makis berechtigt, seine Leistungen einzustellen, wenn und solange der Kunde auf eine entsprechende Aufforderung von Makis binnen angemessener Frist den Verstoß nicht beseitigt hat.
(3) Makis ist bei Rechtsverstößen berechtigt, die betreffenden Inhalte und Daten sowie Links zu Webseiten umgehend zu sperren, d.h. nicht mehr auf der Internetseite von Makis zu veröffentlichen. Im Falle einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist Makis dazu berechtigt, den Eintrag unverzüglich bis zu einer abschließenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Klärung zu sperren.
(4) Die Verwendung der Makis-bezahl-App für Zahlungen, die im Zusammenhang mit illegalen Aktivitäten wie insbesondere Geldwäsche stehen, ist untersagt. Die Nutzung eines fremden Makis-Kontos oder dessen Daten ist nicht gestattet. Makis kann die Möglichkeit, seine Dienste zu nutzen, einschränken und/oder die Ausführung eines Zahlungsauftrags ablehnen, wenn auf Seiten des Vertragspartners des Kunden eine illegale Aktivität vorliegt oder der begründete Verdacht darauf vorliegt. Auf Anfrage teilt Makis dem Kunden die Tatsache der Ablehnung und den Grund dafür mit, sofern dies Makis nicht aus rechtlichen Gründen untersagt ist.
(5) Der Vergütungsanspruch von Makis bleibt in den vorgenannten Fällen von der Einstellung der Leistungen unberührt.
9. Änderungen
Die Webseite kann ganz oder teilweise geändert oder ohne vorherige Ankündigung verändert, ergänzt oder gelöscht werden, wenn die Leistungen, zu denen sich Makis gegenüber dem Kunden vertraglich verpflichtet hat, davon nicht betroffen sind.
10. Veröffentlichungs- und Nutzungsrechte
(1) Der Kunde räumt Makis ein nicht-exklusives, zeitlich und räumlich unbegrenztes Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Übermittlung und ggf. sonstigen Nutzung seiner auf dem Portal eingestellten Inhalte ein.
(2) Der Kunde versichert, (a) dass er Inhaber aller erforderlichen Rechte an den Makis zur Verfügung gestellten Inhalten ist, (b) dass er frei über diese verfügen darf und (c) dass jene Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
11. Wartungsarbeiten
(1) Makis ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Datenbanken, Servern etc. durchzuführen.
(2) Es besteht kein Anspruch auf Minderung der Vergütung, auf Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen auf Grund von Wartungsarbeiten an der Webseite, sofern jene eine angemessene Dauer nicht überschreiten.
12. Haftung / Gewährleistung
(1) Bei allen Bezahlvorgängen mit der Makis App entstehen Vertragsverhältnisse direkt zwischen dem betreffenden Kunden und dem jeweiligen Verkäufer bzw. Dienstleister. Makis haftet bei solchen Vertragsverhältnissen nicht für einen etwaigen Zahlungsausfall.
(2) Makis haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet Makis nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
(4) Im Falle höherer Gewalt und von Makis nicht zu vertretender Vorkommnisse besteht keine Schadensersatzpflicht.
(5) Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Rechts- oder Sachmängeln beträgt sechs Monate, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt. Bei Verträgen über Lieferungen über Werkleistungen beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
(6) Da die ununterbrochene Abrufbarkeit der zu veröffentlichenden oder veröffentlichten Inhalte technisch nicht gewährleistet werden kann, besteht keine Haftung bei unerheblichen oder kurzzeitigen Beeinträchtigungen der Abrufbarkeit.
(7) Bei Datenverlust des Kunden, den Makis zu vertreten hat, ist ein Schadensersatzanspruch der Höhe nach auf den Schaden begrenzt, der auch bei regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre.
(8) Bei kostenlosen Leistungen haftet Makis nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
13. Datenschutz
(1) Mit der Registrierung bei Makis stimmt der Kunde der Speicherung seiner Kontakt- und Zahlungsdaten sowie seines Fotos zu, sofern er sie bzw. es bei Makis hinterlegt hat.
(2) Im Übrigen wird auf die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen des Portals verwiesen.
14. Änderung der AGB
Änderungen der Leistungen bleiben vorbehalten, sofern die Vereinbarung der Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Verwenders für den Kunden zumutbar ist.
15. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
(1) Für Kunden, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-recht-liches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
(2) Für die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern zwingende gesetzliche Regelungen nicht etwas anderes vorschreiben.